Aufrüstung

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Aufrüstung bezeichnet den Vorgang einer Zunahme des Militärpotentials eines Staates oder eines Militärbündnisses. Sie ist gekennzeichnet durch eine Vergrößerung bestimmter oder aller Streitkräfte (d. h., es arbeiten bzw. dienen mehr Menschen bei Heer, Luftwaffe und/oder Marine). Eine verstärkte militärische Öffentlichkeitsarbeit bzw. Propaganda kann der Aufrüstung vorangehen und/oder sie begleiten.

Rüstungsausgaben können auch vorrangig der Modernisierung von Kriegsgütern dienen. Alte, vorhandene Kriegsgüter werden dann nach dem Verfügbarsein der neuen Kriegsgüter meist verschrottet oder in Drittländer verkauft (selten auch weiter verfügungsbereit gehalten).

Jedes Aufrüsten kann das (stets bestehende) Sicherheitsdilemma verstärken.

Das Aufrüsten eines Staates kann einen anderen Staat oder mehrere andere Staaten dazu veranlassen, ebenfalls aufzurüsten. Letzteres nennt man Nachrüstung. Wenn der zuerst aufrüstende Staat die Nachrüstung anderer zum Anlass nimmt, weiter aufzurüsten, kann ein Wettrüsten (= "Rüstungswettlauf") in Gang kommen. Dies geschah z. B. nach dem Zweiten Weltkrieg zwischen westlichen Staaten (die sich zur NATO zusammenschlossen, die von den USA dominiert wurde) und dem Ostblock (Warschauer Pakt).

Der Begriff Nachrüstung kann wertneutral oder wertend (meliorativ oder pejorativ) verwendet und/oder verstanden werden.

Die weltweiten Rüstungsausgaben stiegen 2007 auf 1.340 Milliarden Dollar, ein Zuwachs um nominal sechs Prozent gegenüber dem Vorjahr. 2008 lagen die Militärausgaben bei 1,5 Billionen Dollar.

Eine spezielle Form der Aufrüstung ist es, wenn ein Land sich in den Besitz von Kernwaffen bringt, also zur Atommacht wird. Auch das Betreiben eines Atomprogramms kann schon als Aufrüstung bezeichnet werden.

Aufrüstung kann offen oder verdeckt betrieben werden. Im letzteren Fall versucht ein Land, die Höhe seiner Rüstungsausgaben zu verschleiern bzw. nur einen Teil öffentlich sichtbar / bekannt werden zu lassen. In Demokratien sind dem Grenzen gesetzt; in Diktaturen bzw. Zentralwirtschaften wie der DDR war dies leicht möglich.

Aufrüstung in Deutschland vor den Weltkriegen

Im Zeitalter des Imperialismus hatte das Militär im Deutschen Kaiserreich einen hohen Stellenwert. Vor dem Ersten Weltkrieg gab es ein Deutsch-Britisches Flottenwettrüsten.

1893 löste Wilhelm II. den 1890er Reichstag auf, weil dieser die – auch von ihm gewünschte – Aufrüstung des Heeres abgelehnt hatte. Im darauf folgenden Wahlkampf siegten die Befürworter der wilhelminischen Politik aus der Konservativen und Nationalliberalen Partei. Auch die von Alfred von Tirpitz propagierte Aufrüstung der Kaiserlichen Marine, im Volk durchaus populär, wurde in der Folgezeit von Wilhelm gefördert, obwohl General Leo von Caprivi, v. Bismarcks Nachfolger von März 1890 bis Oktober 1894, dagegen war (er war entschieden englandfreundlich).

Auch deutsche Kolonialismus-Pläne (siehe Deutsche Kolonien und Schutzgebiete, Platz an der Sonne (1897)) trugen dazu bei, einer leistungsfähigen Marine ein hohes Gewicht beizumessen. Z. B. schickte Kaiser Wilhelm II. 1911 das Kanonenboot Panther nach Agadir, nachdem französische Truppen Fès und Rabat besetzt hatten. Die am 1. Juli 1911 eingetroffene Panther wurde nach wenigen Tagen durch zwei andere deutsche Kriegsschiffe, den Kleinen Kreuzer Berlin und das Kanonenboot Eber, ersetzt. Es kam zur Zweiten Marokkokrise.

Die Rüstungsmaßnahmen bzw. -ausgaben verursachten nach 1906 Haushaltsdefizite und Staatsverschuldung. Kanzler Bethmann Hollweg versuchte, diesen Prozess von 1909 bis 1911 durch Einsparungen zu bremsen. Die Rüstungsausgaben stagnierten und gingen in einem Jahr sogar zurück. Ab 1912 stiegen die Rüstungsausgaben wieder; ab 1914 infolge des Eintritts in den Ersten Weltkrieg exponentiell. Zu Beginn der Weimarer Republik wurden Kontingente, Bewaffnung und Organisation der Reichswehr durch den Versailler Friedensvertrag festgelegt. Trotzdem fasste das Kabinett der Regierung unter SPD-Kanzler Hermann Müller 1929 Beschlüsse zur personellen und materiellen Rüstung.

Nach der Machtübernahme der NSDAP 1933 hatte die Aufrüstung der Wehrmacht hohe Priorität. Die Rüstungspolitik wirkte sich positiv auf den Beschäftigungsstand aus; sie wurde als Arbeitsbeschaffung deklariert. Die Rüstung wurde – gegen den Widerstand des Reichsbank-Präsidenten Hjalmar Schacht – primär durch Neuverschuldung (vgl. Mefo-Wechsel) finanziert.

Situation in Europa

Der – 2004 unterzeichnete, aber nicht in Kraft getretene – EU-Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) bestimmte in Artikel I-41 Absatz 3: "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern." Nachfolger des VVE war 2007 der Vertrag von Lissabon; er trat zum 1. Dezember 2009 in Kraft.

Laut der Sendung "Monitor" vom Juni 2014 gibt es einen Bericht des US-Rechnungshofes, GAO zur weiteren nuklearen Aufrüstung Europas. Daraus ergibt sich, dass es konkrete Absprachen zwischen den USA und bestimmten NATO-Partnern gegeben hat. Im Bericht heißt es: "Das US-Verteidigungsministerium und die NATO-Verbündeten einigten sich 2010 auf die zentralen militärischen Merkmale der Bombe". Dabei wurde laut Rechnungshof auch über Details wie "Sprengkraft" und die "Treffsicherheit" der neuen Waffen gesprochen. Der Atomwaffenexperte Hans Kristensen von der Federation of American Scientists sagte dem WDR-Magazin, innerhalb der NATO sind vor allem die so genannten "Host-Nations" in das Projekt "direkt eingebunden". Das sind Länder, in denen US-Atombomben stationiert sind, also Deutschland, Belgien, die Niederlande, Italien und die Türkei.

Andere Beispiele

Mohammad Reza Pahlavi, der letzte Schah des Iran, bestieg am 18. September 1941 den Pfauenthron. Am selben Tag marschierten britische und sowjetische Truppen, die bis dahin nur den Norden und Süden Irans besetzt hatten, in Teheran ein und übernahmen die Kontrolle über die iranische Regierung. Später (und bis gegen Ende seiner Regierungszeit 1979) betrieb der Schah eine massive Aufrüstung der iranischen Armee. Dies konnte er dank des enormen Ölreichtums seines Landes. Diese Aufrüstung trug dazu bei, dass der Iran im Iran-Irak-Krieg (22. September 1980 bis zum 20. August 1988) den überraschenden Angriff des Irak schnell stoppen konnte und in den folgenden Jahren meist die militärische Oberhand hatte.

Literatur

• Michael Geyer: Deutsche Rüstungspolitik 1860 bis 1980, Suhrkamp, 1984, Frankfurt a. M., 245 Seiten

Siehe auch

• Permanente Rüstungswirtschaft
• Militärisch-industrieller Komplex
• Stockholm International Peace Research Institute – Friedensforschung. Veröffentlicht regelmäßig Daten und Fakten zu Rüstung, Aufrüstung und Ähnliches.
• Terminal High Altitude Area Defense, THAAD, geplantes Waffensystem in Ostasien, installiert in Südkorea, bei Bedenken Chinas, Jahre 2016 ff.

Einzelnachweise