Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
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| Staatliche Ebene | Bund | ||
| Aufsicht | Bundesministerium für Inneres | ||
| Gründung | 1. Dezember 2021 | ||
| Hauptsitz | Wien, Herrengasse 7 | ||
| Behördenleitung | Omar Haijawi-Pirchner | ||
| Website | dsn.gv.at | ||
Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) des Bundesministeriums für Inneres ist seit dem 1. Dezember 2021 die Nachfolgeorganisation des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in Österreich. Sie ist in die Bereiche Gefahrenforschung und Gefahrenabwehr aufgeteilt[1] und vereint somit die Bereiche Staatsschutz und Nachrichtendienst unter einem Dach. Dabei widmet sich der Staatsschutz aus polizeilicher Sicht dem vorbeugenden Schutz verfassungsgefährdender Angriffe (Staatsschutz- und Nachrichtendienstgesetz), der Gefahrenerforschung (Sicherheitspolizeigesetz) und der Aufklärung von Straftaten (Strafprozessordnung). Der Nachrichtendienst nimmt sich der Gewinnung und Analyse von Informationen und der erweiterten Gefahrenerforschung (Staatsschutz- und Nachrichtendienstgesetz) an.
Im September 2021 wurde bekannt, dass Omar Haijawi-Pirchner zum Leiter der neuen Direktion bestellt wurde und sein Amt zeitgleich mit der Gründung der Direktion mit 1. Dezember 2021 antreten solle.[2] Als Stellvertreter wurden David Blum, der bisher Karriere im BVT und Bundeskanzleramt machte, und Michael Lohnegger, der zuletzt auch Abteilungsleiter im BVT wurde, ausgewählt.[3]
Im Zuge der Neustrukturierung kündigte Franz Ruf, Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, eine annähernde Verdoppelung des Personalbestandes bis etwa 2027 an. Trotz Vereinigung der Bereiche Staatsschutz und Nachrichtendienst betont er eine organisatorische Trennung beider Stellen.[4]
Am 16. Januar 2023 wurde bekannt, dass David Blum mit sofortiger Wirkung den Dienst nach nur einem Jahr wieder verlässt.[5]
Mit Beschluss vom 31. Januar 2023 schaffte der Nationalrat einstimmig die Basis für die Schaffung einer Kontrollkommission durch eine gemeinsame Initiative von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS.[6]
Einzelnachweise
- ↑ Vorlage:Zitation {{#invoke:Vorlage:FormatDate|Execute}} (deutsch).Vorlage:TemplatePar
- ↑ Vorlage:Zitation In: Vorlage:Zitation {{#invoke:Vorlage:FormatDate|Execute}}.Vorlage:TemplatePar
- ↑ bmi.gv.at - „Omar Haijawi-Pirchner wird neuer DSN-Direktor“
- ↑ Uwe Proll: Deutliche Trennung der Aufgabenbereiche (Interview mit Franz Ruf). In Behörden Spiegel, Februar 2022, S. 38
- ↑ anja.kroell: Vorlage:Zitation {{#invoke:Vorlage:FormatDate|Execute}} (deutsch).Vorlage:TemplatePar
- ↑ Vorlage:Zitation (deutsch).Vorlage:TemplatePar
Sicherheitsbehörden und behördliche Organisationseinheiten: Bundesministerium für Inneres (Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit, Bundespolizeidirektion) | Landespolizeidirektion (Polizeikommissariat) | Bezirkshauptmannschaft | Bürgermeister
Operative Organisationseinheiten des Bundes: Alpinpolizei | Bereitschaftseinheit | Bezirkspolizeikommando | Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung | Bundeskriminalamt | Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst | Einsatzeinheit | Einsatzgruppen zur Bekämpfung der Straßenkriminalität | Einsatzkommando Cobra | Entschärfungsdienst | Flugpolizei | A-FIU (Geldwäschemeldestelle) | Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung | Landeskriminalamt | Polizeianhaltezentrum | Polizeiinspektion | PUMA | Sondereinheit für Observation | Sektor Graz | Sektor Linz | See- und Stromdienst | Stadtpolizeikommando | WEGA
Operative Organisationseinheiten der Gemeinden: Gemeindewachkörper
Historische Organisationseinheiten: Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung | Bundesgendarmerie | Bundespolizeidirektion | Bundessicherheitswachekorps | Büro für Interne Angelegenheiten | Einsatzabteilung Kranich | Kriminalbeamtenkorps | Landespolizeikommando | Sicherheitsdirektion
